Katherina Reiche steht vor der Zerreißprobe: Kann sie die neue Energiekrise noch stoppen?
Katherina Reiche: Habeck muss sich jetzt beweisen - Katherina Reiche steht vor der Zerreißprobe: Kann sie die neue Energiekrise noch stoppen?
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche gerät unter Druck, die neueste Energiekrise Deutschlands in den Griff zu bekommen. Die Gaspreise sind seit Beginn des Krieges im Iran explosionsartig gestiegen – innerhalb weniger Tage haben sie sich verdoppelt, und weitere drastische Anstiege drohen. Kritiker werfen ihr vor, trotz frühzeitiger Warnungen vor den Spannungen im Nahen Osten nicht ausreichend vorbereitet zu sein.
Reiche übernahm das Amt, nachdem ihr Vorgänger, Robert Habeck, bereits Maßnahmen ergriffen hatte, um die Gasversorgung abzusichern. Dazu gehörten eine reaktivierte Taskforce und unter deutscher Kontrolle stehende Gasspeicher. Die Vorgängerregierung hatte zudem die Importquellen diversifiziert und nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Abhängigkeit von russischem Gas verringert. Seit September 2022 fließt kein russisches Pipeline-Gas mehr nach Deutschland; stattdessen bezieht das Land seine Hauptlieferungen nun aus Norwegen, den Niederlanden und Belgien – wenn auch gelingt es Russland weiterhin, über Umwege verflüssigtes Erdgas (LNG) nach Europa zu liefern.
Noch Mitte Februar hatte Reiche versichert, die Gasversorgung für den kommenden Winter sei gesichert. Doch diese Zuversicht wirkt mittlerweile fehlplatziert. Anders als Habeck, der für den Fall eines russischen Gas-Stopps Notfallpläne ausgearbeitet hatte, traf sie keine vergleichbaren Vorkehrungen für die Iran-Krise. Auch ihr jüngstes Heizungsgesetz, das eine Rückkehr zu Öl- und Gasheizungen erlaubt, wird als kurzsichtig kritisiert.
Die Lage ist prekär: Scheitert Reiche daran, die Krise einzudämmen, könnten sowohl sie als auch der Kanzler, der sie ernannt hat, mit schweren politischen Konsequenzen rechnen. Sie hat zwar eingeräumt, dass Habeck in seiner Amtszeit harte, unpopuläre Entscheidungen treffen musste – doch genau daran wird sie nun gemessen.
Der deutsche Gasmarkt bleibt verwundbar, und die Preise könnten sich im Falle einer weiteren Zuspitzung des Iran-Konflikts verdreifachen. Wie Reiche nun handelt, wird entscheiden, ob das Land Engpässe vermeidet oder aber einen weiteren Winter der Energieunsicherheit durchlebt. Die von ihrem Vorgänger hinterlassenen Strukturen bieten eine Grundlage – doch die Krise erfordert schnelles und entschlossenes Handeln.
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