Dobrindts Plan: Asylsuchende sollen schneller in der Arbeitsagentur jobben dürfen

Dobrindt will Arbeitsverbot für Asylbewerber aufheben - Dobrindts Plan: Asylsuchende sollen schneller in der Arbeitsagentur jobben dürfen

Ein neuer Vorschlag von Alexander Dobrindt sieht vor, dass Asylsuchende in Deutschland bereits nach drei Monaten eine Arbeit aufnehmen dürfen. Der als Sofort-Arbeitsplan bezeichnete Entwurf zielt darauf ab, die Integration durch Beschäftigung in der Arbeitsagentur zu beschleunigen. Demnach könnten auch Personen mit noch laufendem Asylverfahren eine Stelle in der Agentur für Arbeit antreten – sowohl in Vollzeit als auch im Minijob.

Aktuell gelten für Asylbewerber in Deutschland strenge Regelungen, wann und unter welchen Bedingungen sie in der Bundesagentur für Arbeit arbeiten dürfen. Dobrindts Plan würde diese Hürden abbauen, indem die übliche Wartefrist entfällt. Asylsuchende, deren Antrag noch nicht abgelehnt wurde und die mit den Behörden kooperieren, könnten so schneller in den Arbeitsmarkt in Deutschland einsteigen.

Die Einkünfte aus der Arbeit würden nicht auf Sozialleistungen wie Wohnungsgeld angerechnet. Stattdessen fließen sie in die Berechnung der Unterstützung ein. Grundsätzlich könnten Asylsuchende ihr verdientes Geld behalten – eine Arbeitsverpflichtung sieht der Plan jedoch nicht vor.

Der Vorschlag knüpft den Arbeitsstatus nicht an den Ausgang des Asylverfahrens. Ob jemand in der Arbeitsagentur arbeitet oder nicht, hätte demnach keine Auswirkungen auf den eigenen Fall. Offizielle Zahlen für 2024 zeigen rund 597.400 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte aus nicht-europäischen Asylländern, doch detaillierte Angaben zu Arbeitserlaubnissen oder typischen Berufen aus dem Jahr 2023 liegen nicht vor.

Wird der Sofort-Arbeitsplan umgesetzt, könnten Asylsuchende deutlich früher als bisher eine Beschäftigung in der Arbeitsagentur aufnehmen. Gleichzeitig bliebe ihr Anspruch auf Sozialleistungen erhalten, während sie ihr Gehalt behalten dürften. Nicht gelten würde die Regelung jedoch für Personen mit abgelehntem Asylantrag oder solche, die sich nicht am Verfahren beteiligen.