Bundestag entscheidet heute über UN-Abkommen, Bundeswehr und Sozialreformen
Admin UserBundestag diskutiert neue Grundsicherheit - Bundestag entscheidet heute über UN-Abkommen, Bundeswehr und Sozialreformen
Bundestag tritt am Donnerstag zu dichtem Sitzungsmarathon zusammen
Am Donnerstag kommt der Deutsche Bundestag um 9:00 Uhr zu einer umfangreichen Plenarsitzung zusammen. Die Abgeordneten werden über zentrale Gesetzesvorhaben beraten, darunter das UN-Hochseeabkommen sowie weitreichende Reformen im Sozialbereich. Zudem stehen Abstimmungen zu Sicherheits-, Verteidigungs- und Agrarpolitik auf der Tagesordnung.
Den Auftakt bildet die erste Lesung des neuen Grundsicherungssystems, das das aktuelle Bürgergeld ablösen soll. Die geplante Neuregelung sieht strengere Auflagen für Leistungsbezieher und schärfere Sanktionen bei Verstößen vor. Die Ampelkoalition begründet die Verschärfungen mit dem Ziel, Missbrauch einzudämmen und mehr Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Weiterhin stimmen die Abgeordneten über die Ratifizierung des ersten UN-Hochseeabkommens ab, einem internationalen Vertrag zum Schutz der marinen Artenvielfalt. Eine weitere Abstimmung betrifft die Verbesserung des Informationsaustauschs zwischen EU-Sicherheitsbehörden, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stärken. Auch die Verteidigungspolitik steht auf der Agenda: Geplant ist eine Beschleunigung der Beschaffungsverfahren für die Bundeswehr.
Zudem wird eine verpflichtende Nutztierkennzeichnung eingeführt, die mehr Transparenz in der Lebensmittelkette schaffen soll. Kurz thematisiert werden auch Einsprüche gegen das Bundestagswahl-Ergebnis von 2021 – diese waren jedoch bereits abgelehnt worden, sodass keine offenen Streitfragen mehr bestehen.
Die Beschlüsse des Bundestags werden prägend für die künftige Sozial-, Sicherheits- und Umweltpolitik sein. Die Abstimmungen zum UN-Abkommen, zur EU-Polizeikooperation und zur Bundeswehr-Ausstattung entfalten langfristige Wirkung. Erwartet wird, dass die Sitzung mit klaren Ergebnissen zu den einzelnen Vorlagen endet.
Wie ein umstrittenes Buch Erich von Däniken zum Millionär machte – trotz NS-Vergangenheit und Haft
Ein Buch über Außerirdische und Pyramiden katapultierte einen Ex-Häftling zum Star. Doch hinter dem Erfolg lauerte ein dunkles Geheimnis – und ein Streit um Millionen-Tantiemen.
Bayerns spektakuläres Comeback sichert den 15. Saisonsieg gegen Köln
Von Pyro-Unruhen bis zum Jubel in letzter Minute: Wie der Rekordmeister eine turbulente Partie drehte. Die Analyse einer historisch starken Hinrunde.
Merz fordert Zivilcourage nach Buhrufen gegen Arbeitsministerin Bas
Ein Jahr nach den Pfiffen gegen Bärbel Bas in München fordert Merz mehr Anstand. Doch kann sein Appell die zerrissene Debattenkultur heilen?
Lübecks Kinder entdecken tödliche Gefahren im toten Winkel von Autos
Was Fahrer nicht sehen, kann Kinderleben kosten. Lübecks neue Aktion zeigt Viertklässlern, warum sie große Autos nie blind vertrauen dürfen. Ein Blick, der rettet.
Haseloffs Ära endet: Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident steht fest
Ein Kapitel schließt sich: Haseloffs Rücktritt markiert das Ende einer Ära. Doch wer ist der Mann, der Sachsen-Anhalts Zukunft jetzt gestaltet? Ein Porträt des neuen Ministerpräsidenten.
Rattelschneck gewinnt Göttinger Elch-Preis 2026 für scharfsinnige Satire
Mit scharfem Witz und gesellschaftskritischen Karikaturen hat Rattelschneck die Jury überzeugt. Jetzt folgt die Ehre – und eine Ausstellung in Göttingen.
Schleswig-Holstein ehrt Kirsten Bruhn und Mojib Latif als neue Ehrenbürger
Eine Schwimmerin, die Geschichte schrieb, und ein Wissenschaftler, der die Klimadebatte prägte. Warum Schleswig-Holstein zwei so unterschiedliche Persönlichkeiten jetzt mit seiner höchsten Auszeichnung ehrt.
Holstein Kiel holt slowenisches Stürmer-Talent Aldin Jakupović bis 2030
Ein junger Stürmer, ein langfristiger Plan: Holstein Kiel setzt auf Aldin Jakupović. Kann er die Offensive der Störche in der 2. Liga beflügeln?
Bambi 2025: Roland Kaiser erhält Lebenswerk-Ehrenpreis – Stars glänzen mit spektakulären Roben
Ein Abend voller Glamour und Emotionen: Während Roland Kaiser für sein Lebenswerk geehrt wurde, setzten die Stars mit extravaganten Couture-Kreationen neue Maßstäbe. Wer trug was – und warum bleibt Chers Auftritt unvergessen?
Bundestag entscheidet heute über UN-Abkommen, Bundeswehr und Sozialreformen
Von strengeren Bürgergeld-Regeln bis zum Schutz der Meere: Heute fallen im Bundestag Weichen für Deutschlands Zukunft. Welche Beschlüsse die Politik prägen werden – und warum sie uns alle betreffen.
„Der letzte Kaiser“: Wie Franz Beckenbauer den deutschen Fußball für immer veränderte
Sein Name steht für Triumphe, Macht und einen Skandal, der sein Erbe überschattete. Doch wie prägte Franz Beckenbauer wirklich den Fußball in Deutschland? Eine Dokumentation sucht Antworten – ganz ohne weibliche Stimmen.
Hoffenheim feiert Kantersieg gegen Gladbach – Kramarić mit Hattrick und Rekord
Ein furioses Jahresfinale: Hoffenheim demontiert Gladbach mit Offensivfußball. Doch Kramarićs Vertragsverhandlungen könnten die Winterpause überschatten.