Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant Beitragserhöhungen und Lastenverschiebung
Edelgard Holzapfel
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant Beitragserhöhungen und Lastenverschiebung
Deutschlands Pflegeversicherung steckt in einer immer tieferen Finanzkrise. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne angekündigt, die Beiträge zu erhöhen – und macht frühere Leistungsausweitungen für die aktuelle Unterdeckung verantwortlich. Das System schreibt seit Jahren Verluste, die Defizite könnten in zwei Jahren über 22 Milliarden Euro erreichen.
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Warken bezeichnete die Lage als „katastrophal“ und verwies auf Entscheidungen ihrer Vorgänger, die den Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Leistungen ausgeweitet hätten. Eine Rücknahme der Reform der Pflegegrade – die von drei auf fünf Stufen ausgeweitet wurden – schloss sie aus. Stattdessen will sie höhere Einkommensgruppen stärker an den Kosten beteiligen.
Aktuell liegt die Beitragsbemessungsgrenze bei 5.812 Euro monatlich. Bis Mitte Mai will Warken Reformvorschläge und Einsparungen vorlegen, um das System zu stabilisieren. Ihr Ziel ist es, weitere Beitragserhöhungen zu vermeiden – wie genau die Lasten verteilt werden sollen, bleibt jedoch noch unklar.
Die Reformen zielen darauf ab, Besserverdiener stärker heranzuziehen, um die finanzielle Schieflage zu mildern. Warkens Pläne, die im Mai erwartet werden, müssen das wachsende Defizit von über 22 Milliarden Euro in den Griff bekommen. Ohne Kurskorrektur dürften weitere Beitragsanpassungen unvermeidbar sein.
