Merz löst mit Migrationsthese heftige Debatte über Gewalt und Verantwortung aus
Edelgard Holzapfel
Merz löst mit Migrationsthese heftige Debatte über Gewalt und Verantwortung aus
Friedrich Merz, Vorsitzender der deutschen CDU, hat mit Äußerungen zur Verbindung von Migration und steigender Gewalt für Aufsehen gesorgt. Seine Aussagen deuteten an, dass Migrantengruppen für einen Großteil der jüngsten Unruhen im Land verantwortlich seien. Kritiker aus Politik und Zivilgesellschaft verurteilten die Aussage umgehend als irreführend und schädlich.
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In einer öffentlichen Stellungnahme sprach Merz von einer "Explosion der Gewalt" in Deutschland und betonte, das Problem müsse an der Wurzel gepackt werden. Er argumentierte, ein erheblicher Teil der Gewaltkriminalität gehe auf Zuwanderergemeinschaften zurück. Die Bemerkungen fielen in eine Zeit intensiver Debatten über Sicherheit und Integration im Land.
Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD), eine Organisation, die sich für die Rechte von Migranten einsetzt, reagierte scharf. Die TGD, die nach rassistischen Anschlägen in den 1990er-Jahren gegründet wurde, warf Merz vor, das Thema für politische Zwecke auszunutzen. Mehtap Çağlar, eine Vertreterin der Organisation, warnte, dass die Schuldzuweisung an Migranten schutzbedürftige Frauen zusätzlich gefährde.
Auch Oppositionspolitiker wiesen Merz' Behauptungen zurück. Helge Limburg von den Grünen nannte die Vorstellung, Gewalt sei ein neu importiertes Problem, "realitätsfremd". Clara Bünger von der Linken ergänzte, Gewalt habe es in Deutschland schon immer gegeben und sei kein fremdbestimmtes Phänomen. Unterdessen sorgte die Schauspielerin Collien Fernandes für Schlagzeilen, nachdem sie Anzeige gegen den Schauspieler Christian Ulmen wegen digitaler Gewalt erstattet hatte – ein weiterer Beleg für die anhaltenden Debatten über geschlechtsspezifische Gewalt.
Merz' Aussagen haben die Diskussionen über Kriminalität, Migration und Verantwortung weiter angeheizt. Politische Gegner und Interessenverbände stellen seine Thesen weiterhin infrage. Im Mittelpunkt steht nun die Frage, wie Gewalt bekämpft werden kann, ohne ganze Gemeinschaften zu stigmatisieren.
