Linke will Abgeordnete auf Durchschnittslohn begrenzen – ein radikaler Schritt
Bianca Stiebitz
Linke will Abgeordnete auf Durchschnittslohn begrenzen – ein radikaler Schritt
Die Spitzen der Linken haben Pläne bekannt gegeben, ihre eigenen Gehälter zu deckeln. Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen ihre Einkünfte auf einen durchschnittlichen Arbeitnehmerlohn begrenzen. Zudem streben sie an, diese Regel auf dem nächsten Parteitag für alle Abgeordneten der Partei verbindlich festzuschreiben.
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Die Partei diskutiert seit Langem über die Bezüge von Politikern. Die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler erhält als Bundestagsabgeordnete brutto 11.833,47 Euro monatlich, nimmt nach Abzügen aber deutlich weniger mit nach Hause. Frühere Spitzenkandidaten wie Lothar Bisky und Klaus Ernst stockten ihre Gehälter mit zusätzlichen Parteimitteln auf.
Die Idee einer Gehaltsbegrenzung ist nicht neu. Bereits in den 1970er-Jahren führte der italienische Kommunistenführer Enrico Berlinguer strenge Obergrenzen für Abgeordnete ein, um ihre Bezüge an die Löhne von Arbeitern anzugleichen. Auch die Vorgängerpartei der Linken, die PDS, zahlte ihren Vertretern in Landes- und Bundespolitik eine Vergütung für politische Arbeit.
Kritiker argumentieren, dass eine Deckelung der Gehälter gut verdienende Kandidaten davon abhalten könnte, für die Partei zu kandidieren. Dennoch bleiben Schwerdtner und van Aken ihrem Vorhaben treu. Der Vorschlag wird auf dem anstehenden Parteitag beraten. Wird er angenommen, gilt er für alle Abgeordneten der Linken. Der Schritt steht in einer langen Tradition, politische Bezüge an werktätige Werte zu knüpfen.
