Wirtschaftsexpertin Schnitzer fordert radikale Reformen für Deutschlands marode Infrastruktur
Anett Zobel
Wirtschaftsexpertin Schnitzer fordert radikale Reformen für Deutschlands marode Infrastruktur
Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, drängt auf umfassende Wirtschaftsreformen. Sie warnt, Deutschland habe seine Infrastruktur jahrelang vernachlässigt und lebe über seine Verhältnisse. Ihre Forderungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Ampelkoalition über die Abschaffung mehrerer kostspieliger Subventionen nachdenkt.
Schnitzer verwies auf die marode Infrastruktur Deutschlands als Zeichen chronischer Unterinvestitionen. Sie argumentiert, dass jahrelange Investitionsstaus das Land in zentralen Bereichen zurückgeworfen hätten – darunter auch bei der künstlichen Intelligenz.
Die Regierung hat bereits erste Schritte unternommen, um einige Politiken anzupassen. Zu Jahresbeginn senkte sie die sogenannte „Verzehrsteuer“ für die Gastronomie. Dennoch kritisiert Schnitzer den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für den Sektor, der den Staat jährlich rund 3,4 Milliarden Euro kostet. Die Maßnahme habe nicht, wie beabsichtigt, ländliche Gaststätten gestärkt, sondern vor allem großen Ketten wie McDonald’s und Burger King genützt, so ihre Kritik.
Ihre Skepsis erstreckt sich auch auf die Außenpolitik. Schnitzer zweifelt daran, dass ein mögliches Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran Deutschland spürbare wirtschaftliche Vorteile bringen würde. Sie stellt infrage, ob ein solches Abkommen Bestand hätte, und warnt davor, zu große Hoffnungen darauf zu setzen.
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Schnitzer plädiert dafür, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie abzuschaffen. Zudem unterstützt sie den schrittweisen Ausstieg aus weiteren Subventionen, etwa der Steuerbegünstigung für Dieselkraftstoff. Ihre Vorschläge zielen darauf ab, die finanzielle Belastung Deutschlands zu verringern und die langfristige wirtschaftliche Stabilität des Landes zu stärken.
