Unionsfraktion fordert drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölkrise
Edelgard Holzapfel
Unionsfraktion fordert drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölkrise
Die Unionsfraktion von CDU und CSU drängt auf ein drittes Entlastungspaket, um Autofahrer angesichts der hohen Öl- und Spritpreise zu entlasten. Dies folgt auf zwei bereits im April und Mai beschlossene Maßnahmen. Nun liegt der Fokus auf einer breiteren Unterstützung für Unternehmen und Pendler.
Die ersten beiden Hilfspakete für Autofahrer waren von der Bundesregierung und dem Bundestag am 1. April und 1. Mai abgesegnet worden. Doch die weiter steigenden Spritkosten halten die Politik unter Zugzwang, nachzulegen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) hat nun ein drittes Maßnahmenbündel vorgeschlagen – allerdings nur, falls die Blockade der Straße von Hormus anhält.
Das neue Paket soll vor allem kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler entlasten. Zudem wird über zusätzliche Hilfen für Gering- und Mittelverdiener nachgedacht. Eine erhöhte Pendlerpauschale könnte bereits ab Juli greifen.
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Müller warnte, dass sich die Spritpreise voraussichtlich monatelang nicht stabilisieren werden. Gleichzeitig betonte er, dass langfristige Subventionen auf Steuerzahlerkosten nur schwer aufrechtzuerhalten seien.
Falls das dritte Entlastungspaket beschlossen wird, würde es die Unterstützung über Autofahrer hinaus ausweiten. Ziel ist es, auch betroffenen Unternehmen und Arbeitnehmern zu helfen, die mit gestiegenen Transportkosten zu kämpfen haben. Die endgültige Entscheidung hängt davon ab, wie lange die aktuellen Versorgungsengpässe bei Kraftstoffen anhalten.
