SPD zerrissen: Streit über Umgang mit der AfD eskaliert nach Albigs Vorschlag
Pavel Faust
SPD zerrissen: Streit über Umgang mit der AfD eskaliert nach Albigs Vorschlag
In der SPD ist ein scharfer Streit über eine mögliche Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD entbrannt. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Serpil Midyatlı verurteilte den Gedanken vehement und bezeichnete die Partei als „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Ihre Kritik richtete sich vor allem gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Torsten Albig, der vorgeschlagen hatte, Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD zu prüfen.
Auslöser des Konflikts war ein Vorstoß Albigs, der als Ex-Regierungschef von Schleswig-Holstein SPD-Kollegen aufforderte, über Minderheitsregierungen mit Unterstützung der AfD nachzudenken. Sein Vorschlag löste umgehend scharfen Widerspruch bei Midyatlı aus, die jede Form der Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Partei kategorisch ablehnt.
Midyatlı ging noch einen Schritt weiter und forderte ein vollständiges Verbot der AfD. Sie argumentierte, die Partei verstoße gegen verfassungsmäßige Grundsätze, und verlangte eine dringende Überprüfung ihrer Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. In ihrer Stellungnahme bezeichnete sie die AfD als direkte Bedrohung für demokratische Werte und gelobte, ihr „immer und überall“ entgegenzutreten.
Ihre Kritik beschränkte sich nicht auf Albigs Vorschlag. Midyatlı deutete die Debatte als grundsätzlichen Konflikt über die Identität der SPD und betonte, die Partei dürfe sich niemals mit Kräften gemein machen, die sie als demokratiegefährdend einstuft.
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Nun steht die SPD unter internem Druck, ihre Haltung zur AfD klar zu definieren. Midyatlıs Forderung nach einem Verbot und ihre strikte Ablehnung jeglicher Kooperation ziehen eine harte Grenze gegen jede Annäherung. Der Streit offenbart tiefe Gräben darüber, wie die Partei mit dem Aufstieg der rechtsextremen Politik in Deutschland umgehen soll.
