SPD-Spitzenkandidat Krach fordert Solidaritätsabgabe für Superreiche bis 2030
Anett Zobel
SPD-Spitzenkandidat Krach fordert Solidaritätsabgabe für Superreiche bis 2030
Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD in Berlin, hat eine neue Solidaritätsabgabe für Spitzenverdiener vorgeschlagen. Der Plan sieht eine Steuer von fünf Prozent auf Einkommen über 300.000 Euro für Einzelpersonen und über 500.000 Euro für verheiratete Paare vor. Krach begründet den Vorstoß mit der wachsenden Ungleichheit in Deutschland, die damit bekämpft werden solle.
Die Abgabe präsentierte er als „Zukunfts-Solidaritätssteuer“, die befristet bis 2030 gelten soll. Als Begründung verwies er auf Studien, die eine zunehmende Zahl ultravermögender Personen in der Gesellschaft belegen. Die Einnahmen sollen in Bildungsprogramme und Familienförderung fließen.
Gleichzeitig kritisierte Krach seine eigene Partei dafür, den Wert der Sozialdemokratie nicht ausreichend zu vermitteln. Aktuelle Wahlergebnisse und Umfragen zeigten, so Krach, dass die SPD an öffentlichem Vertrauen verliere. Um dies zurückzugewinnen, solle die Steuer der erste Schritt eines umfassenderen Reformprozesses sein.
Entschieden lehnt Krach geplante Sparmaßnahmen ab, die besonders schutzbedürftige Gruppen treffen würden. Besonders betroffen sieht er Alleinerziehende, Rentner, pflegende Angehörige, Auszubildende und Studierende. Es sei Aufgabe der SPD, diese Kürzungen zu verhindern, betonte er.
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Die geplante Abgabe würde ausschließlich die höchsten Einkommen belasten und 2030 auslaufen. Die eingenommenen Mittel sollen direkt in Bildung und Familienleistungen investiert werden. Krachs Ziel ist es, belastete Bevölkerungsgruppen zu entlasten und gleichzeitig die Vermögenskluft zu verringern.
