Schweiz als Schauplatz: USA und Iran unterzeichnen historisches Rahmenabkommen
Anett Zobel
Schweiz als Schauplatz: USA und Iran unterzeichnen historisches Rahmenabkommen
Am Freitag soll in der Schweiz ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran unterzeichnet werden. Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, bezeichnete dies als einen „wichtigen Schritt in Richtung Waffenstillstand“. Die Bundesregierung könnte nach Abschluss des Abkommens einen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus unterstützen.
Wiese sieht die jüngsten Fortschritte in den Gesprächen zwischen den USA und dem Iran als ein positives Signal. Die Unterzeichnung des Abkommens am Freitag werde den ersten konkreten Schritt hin zu einer Friedenslösung markieren, betont er. Gleichzeitig macht er deutlich, dass ein umfassender und dauerhafter Frieden noch in weiter Ferne liege und ein endgültiges Ende der Feindseligkeiten erfordere.
Bevor deutsche Soldaten entsandt werden könnten, wäre ein internationales Mandat notwendig. Anschließend müsste der Bundestag in einer abschließenden Abstimmung zustimmen. Wiese weist darauf hin, dass das Parlament zwar zügig handeln könne, aber erst am Ende des Prozesses eingebunden werde.
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Die Bundesregierung hat signalisiert, nach einem Friedensabkommen bereit zu sein, eine Mission in der Straße von Hormus zu unterstützen. Wiese erklärte zudem, der Bundestag könne über einen Einsatz schnell entscheiden, sobald alle Voraussetzungen erfüllt seien. Der Weg zu einem dauerhaften Frieden bleibe jedoch lang und ungewiss.
