Nouripour kritisiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und reaktiv
Edelgard Holzapfel
Nouripour kritisiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und reaktiv
Omid Nouripour, Grünen-Politiker und Außenexperte, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er warf der Bundesregierung vor, in den Verhandlungen keine proaktive Rolle einzunehmen und das Land damit in eine schwache Position zu bringen.
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Nouripour zufolge habe Deutschland gemeinsam mit anderen europäischen Staaten in seiner Iran-Politik zu passiv reagiert. Statt die Gespräche zu führen, begnüge sich die Regierung mittlerweile mit Reaktionen statt mit eigenen Initiativen. Seine Kritik richtete sich insbesondere gegen Außenminister Johann Wadephul (CDU), dem er vorwirft, zu wenig gegen die Krise unternommen zu haben.
Besonders besorgniserregend sei die Lage in der Straße von Hormus. Nouripour bezeichnete sie als „nicht mehr hinnehmbar“ und verwies auf jüngste iranische Angriffe auf zivile Frachtschiffe. Er warnte, Teheran glaube, in den Verhandlungen die Oberhand zu haben – was eine entschlossenere europäische Antwort erforderlich mache.
Um gegenzusteuern, forderte Nouripour Deutschland auf, mit eigenen Vorschlägen an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ohne entschlossenes Handeln, so seine Befürchtung, bleibe die aggressive Haltung des Regimes unangefochten.
Nouripours Äußerungen spiegeln die wachsende Unzufriedenheit mit der deutschen Iran-Strategie wider. Sein Appell für neue Initiativen kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen in der Straße von Hormus eskalieren. Die Bundesregierung steht nun unter Druck, von einer reaktiven Haltung zu einer entschlosseneren Politik überzugehen.
