Lemke attackiert Ampel-Reform: "Klimaziele in Gefahr, fossile Abhängigkeit wird zementiert"
Bianca Stiebitz
Lemke attackiert Ampel-Reform: "Klimaziele in Gefahr, fossile Abhängigkeit wird zementiert"
Die Kritik an den jüngsten Energie-Reformvorschlägen der deutschen Ampelkoalition wird immer lauter. Die Grünen-Politikerin Steffi Lemke warnt, der Gesetzentwurf gefährde die Klimaziele und festige die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Ihrer Ansicht nach schaffen die Pläne Unsicherheit in der Wärmeinfrastruktur und untergraben Deutschlands ökologische Ambitionen.
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Lemke argumentiert, die Reformen der Koalition würden die Importabhängigkeit von fossilen Energieträgern weiter verstärken. Zudem warnt sie vor steigenden Umlagen für Verbraucher:innen – trotz Regierungsbeteuerungen, die Klimaverpflichtungen einzuhalten. Das Kernproblem sieht sie darin, dass der Entwurf kein Verbot fossiler Brennstoffe nach 2045 vorsieht.
Die Politikerin wirft der Koalition vor, Deutschlands Anspruch auf technologische Führerschaft aufzugeben. Profitieren würden vor allem Öl- und Gaskonzerne, so Lemke. Sie geht noch weiter: Selbst eine einzige Zustimmungsstimme der SPD für den Entwurf würde die Glaubwürdigkeit der Partei in der Klimapolitik schwer beschädigen.
Besonders scharf kritisiert sie das Ziel der Klimaneutralität bis 2045. Die Reformen würden dieses Vorhaben unmöglich machen, die Wärmeplanung ins Chaos stürzen und den Einsatz fossiler Energien für Jahrzehnte zementieren, so Lemke.
Innerhalb der Grünen regt sich zunehmend Widerstand gegen den Gesetzentwurf. Lemkes Warnungen unterstreichen die Sorgen vor höheren Kosten, verzögertem Klimafortschritt und geschwächter Energieunabhängigkeit. Die nächsten Schritte der Koalition werden zeigen, ob die Pläne wie vorgesehen vorankommen.
