Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Edelgard Holzapfel
Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem jährlichen Finanzloch von über 400.000 Euro aufgrund veralteter Zuschüsse aus den Nachbarkreisen. Das Problem ergibt sich aus nicht angepassten Beiträgen für Berufsschüler, wodurch der Stadt seit 2014 Verluste in Höhe von mehr als fünf Millionen Euro entstanden sind. Nun ergreift die Verwaltung Maßnahmen, um die Ungereimtheiten zu korrigieren und frühere Versäumnisse zu untersuchen.
Im Mittelpunkt steht die Finanzierung der 1.932 Berufsschüler aus den umliegenden Kreisen, darunter Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Bisher zahlen die Kreise lediglich 190 Euro pro Teilzeitschüler im Jahr – obwohl die tatsächlichen Kosten bei 406,80 Euro liegen.
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Als Reaktion hat Koblenz eine Vereinbarung zur rückwirkenden Erhöhung der Beiträge durchgesetzt. Ab Januar dieses Jahres steigt die Gebühr auf 300 Euro pro Schüler, ab 2028 dann auf 400 Euro. Zudem plant die Stadt, die Kostenentwicklung regelmäßig zu überprüfen, um künftige Fehlbeträge zu vermeiden.
Unterdessen wirft der Rechnungsprüfungsausschuss die Frage auf, warum die Anpassungen so lange verzögert wurden. Eine Untersuchung prüft nun, ob das Untätigbleiben der Stadt vermeidbare finanzielle Schäden verursacht hat. Sollte Fahrlässigkeit bestätigt werden, könnten Beamte über eine Berufshaftpflichtversicherung Schadensersatz geltend machen.
Die Änderungen werden das jährliche Defizit Koblenz’ verringern, doch die Stadt muss weiterhin einen kumulierten Verlust von fünf Millionen Euro aus dem letzten Jahrzehnt verkraften. Mit den nun festgelegten höheren Beiträgen will die Verwaltung weitere Einnahmeausfälle verhindern. Das Ergebnis der Untersuchung könnte zudem entscheiden, ob die früheren Verluste zurückerstattet werden können.
