Hannovers OB Onay warnt vor drastischen Kürzungen bei Sozialleistungen und Kultur
Bianca Stiebitz
Hannovers OB Onay warnt vor drastischen Kürzungen bei Sozialleistungen und Kultur
Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat eine Liste geplanter Kürzungen bei öffentlichen Leistungen scharf kritisiert, die von Bund, Ländern und Kommunen vorgeschlagen wurden. Die Maßnahmen, mit denen bis zu 8,6 Milliarden Euro eingespart werden sollen, zielen auf zentrale Bereiche wie Behindertenhilfe, Kinderbetreuung und Jugendförderung ab. Onay warnt, dass diese Einschnitte bestehende kommunale Probleme verschärfen und wichtige städtische Funktionen gefährden würden.
Die Stadt Hannover kämpft derzeit mit Schulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Um gegenzusteuern, hat sie dem Land Niedersachsen einen Haushaltskonsolidierungsplan vorgelegt, der verschiedene Sparmaßnahmen vorsieht. Betroffen sind unter anderem "freiwillige Leistungen" wie Kulturveranstaltungen, Sporteinrichtungen und Jugendprojekte.
Trotz der angespannten Finanzlage ist Hannover gesetzlich verpflichtet, Leistungen anzubieten, die nicht mehr in vollem Umfang vom Bund oder Land finanziert werden. Um die Kürzungen abzufedern, wird eine Bibliothek zu einem Bürgerzentrum umfunktioniert, und die Stadt arbeitet mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammen. Zudem haben sich die Gewerbesteuereinnahmen nach dem pandemiebedingten Einbruch wieder erholt, was etwas Entlastung bringt.
Onay lehnt die geplanten Kürzungen ab und plädiert stattdessen für höhere Einnahmen und effizientere Strukturen. Sie betont, dass ein bloßer Abbau von Leistungen die Probleme eher vertiefen als lösen werde.
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Die finanzielle Situation Hannovers bleibt prekär: Bei Schulden von zwei Milliarden Euro sind Pflichtleistungen unterfinanziert. Die Stadt versucht, Kürzungen durch alternative Lösungen wie Partnerschaften und Umnutzungen auszugleichen. Wie nachhaltig die Angebote für benachteiligte Gruppen gesichert werden können, wird sich am Erfolg des Haushaltsplans entscheiden.
