Hamburg verweigert unversicherten Migrant:innen lebenswichtige Behandlungen seit Mai
Pavel Faust
Hamburg verweigert unversicherten Migrant:innen lebenswichtige Behandlungen seit Mai
Migrant:innen ohne Krankenversicherung in Hamburg erhalten seit Mitte Mai keine lebensnotwendigen Behandlungen mehr. Die Notfallhilfe der Stadt, die dringende medizinische Versorgung abdeckt, ist ohne Mittel. Das Gesundheitsnetzwerk Medinetz kritisiert die fehlende finanzielle Unterstützung scharf.
Die Clearingstelle im Flüchtlingszentrum Hamburg unterstützt unversicherte Personen beim Zugang zu regulärer medizinischer Versorgung oder übernimmt die Kosten für akute Behandlungen über einen städtischen Notfallfonds. 2024 bewilligte sie für 678 von 781 Patient:innen Mittel in Höhe von rund 718.000 Euro für Behandlungen und Medikamente. Doch das Programm leidet seit Langem unter chronischer Unterfinanzierung – trotz steigender Nachfrage: Die Zahl der Beratungen stieg von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 in diesem Jahr.
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Ursprünglich waren 500.000 Euro für das Programm vorgesehen. Im Mai wurde nur ein Bruchteil eines zusätzlichen Antrags über weitere 500.000 Euro bewilligt – seitdem sind keine Mittel mehr für neue Fälle verfügbar. Die Stadt hat nun bestätigt, dass bis Jahresende keine weiteren Gelder fließen werden. Ohne diese Unterstützung müssen viele Menschen auf lebenswichtige Behandlungen verzichten und riskieren schwere gesundheitliche Folgen oder sogar den Tod.
Medinetz fordert die Stadt Hamburg auf, ihre Koalitionsvereinbarung einzuhalten, sofort Mittel freizugeben und ein langfristiges, bedarfsgerechtes Finanzierungsmodell zu schaffen. Ähnliche Clearingstellen und Medinetz-Netzwerke gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern, darunter Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein.
Das Notfallprogramm bleibt für den Rest des Jahres ohne Finanzierung. Ohne Gegenmaßnahmen wird unversicherten Menschen in Hamburg weiterhin der Zugang zu essenzieller medizinischer Versorgung verwehrt. Medinetz betont, dass eine nachhaltige Finanzierung unerlässlich ist, um eine Gesundheitskrise abzuwenden.
