EU und Deutschland suchen neuen Kurs im Handel mit China – zwischen Abhängigkeit und Eigenständigkeit
Edelgard Holzapfel
EU und Deutschland suchen neuen Kurs im Handel mit China – zwischen Abhängigkeit und Eigenständigkeit
Deutschland und die EU verstärken ihre Bemühungen, die Handels- und Investitionsbeziehungen zu China neu zu gestalten. Aktuelle hochrangige Besuche und politische Gespräche deuten auf einen Strategiewechsel hin. Beide Seiten loten neue Dialogformate aus, während sie gleichzeitig wirtschaftliche Verwundbarkeiten angehen.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China. Im Mittelpunkt standen Gespräche über Rohstoffe, Lieferketten und faire Wettbewerbsbedingungen. Fast zeitgleich trieb Deutschland den Aufbau einer direkten Handelsroute nach Peking voran.
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Im Juni besuchte Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, Brüssel. Der Besuch diente vor allem Handels- und Investitionsgesprächen mit der EU. Dabei ging es auch um die Frage, wie Abhängigkeiten verringert und der Zugang zu Gütern nachprüfbar gesichert werden kann.
Beim EU-Gipfel Mitte Juni suchten die Staats- und Regierungschefs nach einer gemeinsamen Antwort auf globale wirtschaftliche Ungleichgewichte – mit China als zentralem Thema. Die Europäische Kommission bezeichnete die aktuellen Handelsbeziehungen seitdem als nicht nachhaltig. Brüssel arbeitet nun daran, den Zugang zum Binnenmarkt an durchsetzbare Regeln zu knüpfen.
Europas Abhängigkeit bei Seltenen Erden und Magneten unterstreicht die Problematik: China dominiert die Verarbeitung, selbst wenn der Abbau anderswo stattfindet. Die Europäische Volkspartei (EVP) fordert zudem einen entschlosseneren Kurs gegenüber Peking.
Die EU geht nun daran, wirtschaftliche Abhängigkeiten in verbindliche Verfahren umzuwandeln. Die Handelsgespräche zwischen Brüssel und Peking gewinnen an Fahrt. Neue Dialogformate und strengere Regeln könnten die Beziehungen bald prägen.
