Braunschweig diskutiert Rückkehr des Baustellenfonds für betroffene Unternehmen
Bianca Stiebitz
Braunschweig diskutiert Rückkehr des Baustellenfonds für betroffene Unternehmen
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds wurde von der Bürgerinitiative BIBS und dem Stadtrat Robert Glogowski eingereicht. Das Vorhaben zielt darauf ab, Unternehmen zu unterstützen, die unter langwierigen Bauarbeiten leiden. Eine in letzter Minute eingebrachte Änderung modifizierte den ursprünglichen Antrag noch vor seiner Annahme.
Glogowski setzte sich während der Ratssitzung für die Rückkehr des Fonds ein. Er verwies auf die Schäden, die durch die langfristigen Baustellen am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße entstanden seien. Betriebe in diesen Gebieten klagen über Kundenverluste durch geringere Laufkundschaft, fehlende Parkplätze und gesperrte Zufahrtswege.
Kurz vor der Sitzung hatten SPD, CDU und die Grünen-Fraktion gemeinsam einen Änderungsantrag ausgearbeitet. Dieser sieht eine Bewertung der bisherigen Hilfsmaßnahmen für betroffene Unternehmen vor. Die Studie soll zudem neue finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente entwickeln und klare Kriterien für deren Einsatz festlegen. Die Ergebnisse der Prüfung werden vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 an die zuständigen Ausschüsse weitergeleitet.
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Der Änderungsantrag wurde angenommen und veränderte damit Glogowskis ursprünglichen Vorschlag. Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten das Verfahren als zu langsam.
Der Rat wird nun die bisherigen Unterstützungsmaßnahmen überprüfen und verbesserte Hilfsangebote ausarbeiten. Die Ergebnisse sollen in künftige Haushaltsentscheidungen einfließen. Lokale Unternehmen könnten nach Abschluss der Bewertung neue Unterstützung erhalten.
