BAföG-Reform verzögert: Digitalisierung soll Studierende vorerst entlasten
Pavel Faust
BAföG-Reform verzögert: Digitalisierung soll Studierende vorerst entlasten
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hat Verzögerungen bei der geplanten BAföG-Reform signalisiert, die ursprünglich zum Wintersemester 2026/27 in Kraft treten sollte. Während Sparmaßnahmen die Änderungen bei der Studienförderung ausbremsen, kündigte sie neue digitale Hilfsmittel an, die Studierenden bei der Überprüfung ihrer Anspruchsberechtigung unterstützen sollen. Dazu gehört ein KI-gestützter Chatbot, der noch in diesem Jahr auf dem Portal bafoeg-digital starten soll.
Gleichzeitig bekräftigte Bär ihr Engagement für eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, mit dem Ziel, die Jobsecurity für Forscherinnen und Forscher in befristeten Arbeitsverhältnissen zu verbessern.
Die BAföG-Reform, die eigentlich die finanzielle Unterstützung für Studierende ausweiten sollte, steht nun auf unsicherem Grund. Bär räumte ein, dass Haushaltszwänge und der allgemeine Kurs zur Kürzung staatlicher Leistungen die Rückendeckung innerhalb der Regierungskoalition geschwächt hätten. Der Gesetzentwurf, der bereits mit den Bundesländern und Beteiligten abgestimmt wird, könnte daher nicht wie vorgesehen vorankommen.
Statt sofortiger Reformen hob Bär die bevorstehenden digitalen Neuerungen hervor. Der neue KI-Chatbot soll anonym und unverbindlich Auskunft über die voraussichtliche BAföG-Berechtigung geben, indem er Nutzerinnen und Nutzer mit dem bestehenden Förderrechner verknüpft. Sie bezeichnete das Tool als praktischen Schritt, um den Zugang zu Informationen zu vereinfachen – auch wenn umfassendere Änderungen bei der Studienförderung vorerst auf Eis liegen.
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Beim Thema akademische Beschäftigung versprach Bär zügige Schritte zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Die aktuellen Regelungen zu befristeten Verträgen bedürften ihrer Meinung nach dringend einer Überarbeitung, um Forscherinnen und Forschern mehr Planungssicherheit zu bieten.
Allgemein betonte Bär, dass das deutsche System Studierenden bereits jetzt umfangreiche Unterstützung biete. Ohne Studiengebühren und mit staatlich finanzierten Hochschulen profitierten sie von erheblichen Vorteilen. Zudem sei es üblich und nicht zwingend problematisch, während des Studiums einer Nebentätigkeit nachzugehen – solange die Studierenden selbst einen Beitrag zu ihrer Ausbildung leisteten.
Der KI-Chatbot zur BAföG-Anspruchsprüfung soll noch 2024 online gehen und Studierenden eine transparentere Orientierung über Fördermöglichkeiten ermöglichen. Die Zukunft der BAföG-Reform bleibt hingegen ungewiss und hängt von Koalitionsverhandlungen sowie Haushaltsentscheidungen ab. Unabhängig davon wird der Vorstoß zur Reform befristeter akademischer Verträge vorangetrieben – hier strebt Bär zügigere Fortschritte an.
